Mehr Ökomoderne wagen
Warum Ökomoderne? Die Antwort ist eigentlich ganz einfach: Seit Jahren schon setzen Grüne (brav gefolgt von SPD, Linke und dem rot-grünen Flügel der CDU) auf Verzicht und Verbote, „um die Umwelt zu retten“. Seit einiger Zeit wollen uns Bewegungen wie Fridays4Future oder LetzteGeneration in Angst, Schrecken und Entsetzen versetzen (und bei einigen gutgläubigen Menschen gelingt […]
Zum Jahrestag des Ukraine-Kriegs
Nicht nur am Jahrestag des russischen Überfalls: Wir stehen fest an der Seite der Ukraine Vom ersten Tag des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben sich die Liberal-Konservativen Reformer(LKR) klar und eindeutig an die Seite der Ukraine gestellt. Am 12. November 2022 hat der Bundesparteitag diese Position einstimmig zum Bestandteil des Parteiprogramms erhoben: „Russland hat […]
EU gegen illegale Migration wappnen
Die Migrationspolitik wird in diesem Jahr eine der großen Herausforderungen auf nationaler und europäischer Ebene sein – in einzelnen Ländern steht das Thema bereits auf der Top-Agenda. Europa muss handeln! Im Vergleich zur Flüchtlingswelle im Jahr 2015 hat der Anstieg der illegalen Migration im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Es braucht dringend Änderungen auf […]
Ampel will den Wählerwillen missachten!
Die Regierungskoalition will die Anzahl der Sitze im Bundestag reduzieren, laut aktuellem Plan soll die Zweitstimme soll künftig „Hauptstimme“ heißen, denn damit entscheiden die Wählerinnen und Wähler weiterhin über das Kräfteverhältnis der Parteien im Parlament. Die Erststimme soll in Zukunft zur „Wahlkreisstimme“ werden, denn wie bisher wird damit der oder die Abgeordnete des Wahlkreises gewählt. […]
SAFE mit frischer Datei
Das SAFE-Konzept hatten wir bei einem Bundesparteitag im Sommer 2021 verabschiedet, im Rahmen der Bundestagswahl im Herbst 2021. Durch die Inflation und jetzt auch die Einführung des Bürgergelds musste das Konzept redaktionell angepasst werden. Die neue Version ist jetzt online: Außerdem haben wir aktuell noch eine Grafik online gestellt, die eine grobe Übersicht zu SAFE […]
Die deutsche Staatsbürgerschaft ist ein Privileg
Kommentar des LKR-Bundesvorsitzenden Jürgen Joost: Die SPD-Innenministerin Nancy Faeser will das deutsche Staatsbürgerschaftsrecht schleifen. Die Anforderungen zum Erwerb sollen drastisch gesenkt werden, die Einbürgerung statt nach bislang acht bereits nach fünf, in Ausnahmefällen sogar nach 3 Jahren möglich sein. Weitere Voraussetzungen sollen drastisch gesenkt werden: Wer über 67 Jahre alt ist, muss nur noch mündliche […]
DFB: Die Selbstentlarvung der Scheinheiligen
Kommentar des LKR-Bundesvorsitzenden Jürgen Joost Es ist in Deutschland „woke“, Regenbogenschals, Regenbogenarmbinden oder sonst etwas Buntes zu tragen, um damit für „Diversität“ zu demonstrieren. In einem Land mit Meinungsfreiheit, wo niemand wegen seines Geschlechts, wegen seiner Sexualität, wegen seiner Hautfarbe, wegen seiner Herkunft oder seiner Meinungen staatliche Sanktionen zu befürchten hat und Minderheiten, je lautstärker sie […]
Politiker in Richterrobe? Nein Danke!
Die politischen Parteien haben entscheidenden Einfluss auf die Ernennung von Richtern der Landesverfassungsgerichte und der Bundesgerichte. Sie versuchen auf Kosten des Eignungs- und Leistungsprinzips, ihnen genehme Kandidaten mit einflussreichen Richterämtern zu versehen. Um Schaden von unserem Rechtsstaat abzuwenden, muss der Einfluss der Parteien auf die Ernennung von Richtern entschieden zurückgedrängt werden. Die 16 Richter des […]
Arbeiten gehen? Bald gibt es doch Bürgergeld …
Eigentlich müsste es sich lohnen, morgens aufzustehen und arbeiten zu gehen. Eigentlich. De facto arbeitet die Koalition daran, für Bürger mit kleinem Einkommen das Nicht-Arbeiten attraktiv zu machen. Mit dem Bürgergeld lohnt sich das Arbeitengehen kaum noch, vor allem als Facharbeiter mit Frau und zwei Kindern stellt sich jemand bald die Frage, ob er seinen […]
Entlastungspaket ist eine Mogelpackung
Das 65-Milliarden Krawallpaket – die nächste Scholz-Bazooka, die nach hinten losgehen wird 65 Milliarden sollen also jetzt als Wohltaten zur „Entlastung“ für die explodierenden Energiepreise unters Volk gebracht werden. Ein großer Wurf? Mitnichten. Es ist das übliche Stückwerk der Ampel, oder besser Rot-Grün mit gelbem Wurmfortsatz, in einer endlosen Nachtsitzung schlaftrunken zusammengestümpert. Sozialistisches Stückwerk Einmalzahlungen […]
