Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen: Die Ampel am Tag danach
Die Ampelparteien werden bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ein vorhersehbares Desaster erleben. Die FDP wird voraussichtlich in beiden Ländern krachend scheitern (mein Tipp: besser gleich BÜNDNIS DEUTSCHLAND wählen), die Grünen aus mindestens einem, vielleicht sogar aus beiden Landtagen fliegen und die SPD wird wahrscheinlich mit Hängen und Würgen knapp drin bleiben. Jedes schlechte […]
Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen: Das Medienprojekt BSW wird abräumen
Ein Kommentar unseres Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Die Altkommunisten in der neuen sozialistischen Kaderpartei „Bündnis Sarah Wagenknecht“ (BSW) werden dank medialer Schützenhilfe abräumen und zweistellig in die Landtage von Sachsen und Thüringen einziehen. Die Kalkulation insbesondere öffentlich-rechtlicher Mediendilettanten, man müsse Frau Wagenknecht nur genügend kostenlose Sendezeit als Dauergast in Talkshows und in der allgemeinen Berichterstattung zur […]
Die Wähler wollen etwas Neues? Dann her mit einer Hürde!
Kommentar der Generalsekretärin Petra Winkler Nach dem historisch schlechten SPD-Ergebnis zur Europawahl mit ganzen 13,9 Prozent fällt dem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert in seiner Existenzangst als erstes ein, dass man auch bei der Europawahl eine Sperrklausel einführen solle. Politische Wettbewerber mit formalen Mitteln auszuschließen, ist bekanntlich eine bewährte Methode der Traditionsparteien. Die Rechtfertigung für die 5-Prozent-Sperrklausel […]
Ampel will den Wählerwillen missachten!
Die Regierungskoalition will die Anzahl der Sitze im Bundestag reduzieren, laut aktuellem Plan soll die Zweitstimme soll künftig „Hauptstimme“ heißen, denn damit entscheiden die Wählerinnen und Wähler weiterhin über das Kräfteverhältnis der Parteien im Parlament. Die Erststimme soll in Zukunft zur „Wahlkreisstimme“ werden, denn wie bisher wird damit der oder die Abgeordnete des Wahlkreises gewählt. […]
